Von der Klausur direkt in soziale Netze
Am letzten Wochenende begrüßte ich 15 Bundestagsabgeordnete der „Kommission Aufbau Ost“ in Heiligenstadt. Zwei Tage lang konnten wir hier ohne Termindruck über die Bekämpfung des Rechtsextremismus sowie die Bund-Länder-Finanzbeziehungen oder die Zukunft der ländlichen Räume sprechen. Hochrangige Gesprächspartner standen uns ...
Klares Signal zum Soli
Klausurtagung der ostdeutschen Bundestagsabgeordneten in Heiligenstadt Aus der TLZ / Eichsfelder Tageblatt vom 23. April 2012 ■ Von Silvana Tismer Heiligenstadt. Solidarpakt, ländlicher Raum, Infrastruktur und Nationalsozialismus – diese vier Hauptthemen standen und stehen bei der Klausurtagung der ostdeutschen Bundestagsabgeordneten der CDU/CSU in ...
„Berlin-Ticker“ Nr. 125 vom 22. März 2012
Inhalte Ein Plus für Beitragszahler und Rentner Blick auf die Landwirtschaft Stabilisierung des Euro Was ...
Justizministerin verweigerte sich Acta-Vertrag
Weiter unterschiedliche Auffassungen in der Regierungskoalition über das Urheberrecht im Internet Aus der Thüringer Allgemeine, Erfurt, vom 14. Februar 2012 Von Wolfgang Suckert Berlin. Das Anti-Produktpiraterie-Abkommen (Acta) sorgte am Montag für Streit in Berliner Koalitionskreisen, weil Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) es nicht unterzeichnete. Sie ließ ...
Ländlichen Raum lebenswert halten
Die wöchentliche Kolumne für TLZ / Eichsfelder Tageblatt: Gegen Abwärtsspirale kann man etwas tun Jeder Mittwoch einer Sitzungswoche beginnt im Deutschen Bundestag mit einer Befragung der Bundesregierung. Thema in dieser Woche war der „Fortschrittsbericht der Bundesregierung zur Entwicklung ländlicher Räume.“ Dieser ...
Was wollen die Piraten
Die wöchentliche Kolumne für TLZ / Eichsfelder Tageblatt: Weltmeere kein rechtsfreier Raum und schon gar nicht das Internet Dieser Tage stellte mir ein Mann aus Lengenfeld / Stein die Frage nach der Piratenpartei: „Wer sind diese Piraten und was wollen sie?“ ...
Bundestag.de künftig auch auf Arabisch
Aus dem Berliner Blatt vom 7. März 2011 Der Deutsche Bundestag erweitert sein Internetangebot. Stand es bisher nur in englischer und französischer Sprache zur Verfügung, ist die Internetseite „Bundestag.de“ bald auf arabisch verfügbar. Der Ältestenrat des Deutschen Bundestages hat die Ausweitung des ...
