Nordthüringer Offensive in Berlin
Landrat Joachim Claus war gestern zum zweiten Mal in dieser Woche nach Berlin unterwegs. Ging es am Montag um den Antrag des Landkreises Nordhausen, die Grundsicherung für Langzeitarbeitslose in eigener Regie zu übernehmen, war am Donnerstag der Ausbau der B ...
Zu Eckpunkten für Bundeswehr-Reform
Das Bundeskabinett hat heute die Eckpunkte für die Reform der Bundeswehr vorgestellt. Der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag Manfred Grund erklärt dazu: „Der Verteidigungsminister wird den notwendigen Umbau der Bundeswehr mit Augenmaß und regional ausgewogen durchführen. Ziel ist die ...
„Berlin-Ticker“ Nr. 105 vom 14. April 2011
Inhalte Ab 1. Mai Freizügigkeit für Beschäftigte aus Osteuropa Sozialwahlen haben begonnen Ziel für Bürokratieabbau fast erreicht Eckpunkte für eine bessere Ärzteversorgung
Kraftwerksbetreibern nicht vertrauen
Rede in der Debatte zum Antrag der Fraktion der SPD: „Tschernobyl mahnt – Für eine zukunftssichere Energieversorgung ohne Atomkraft und eine lebendige europäische Erinnerungskultur“ Original-Protokoll 17/103, S. 11838 f.
Transport aus Japan
Fragen zur Fragestunde am 23. März 2011 zum Flugbetrieb aus Japan nach Deutschland an die Bundesregierung vom 18. März 2011. Die Fragen werden wegen Zeitablaufs nachträglich schriftlich beantwortet. Plenarprotokoll 17/ Welche ...
Rohstoffabkommen zur Sicherung seltener Erden
Mündliche Frage zur Fragestunde am 1. Dezember 2010 zum Abschluss von Rohstoffpartnerschaftsabkommen mit potenziellen Förderländern zur Beschaffung seltener Erden. Die Antworten erteilte Ernst Burgbacher, Parl. Staatssekretär beim Bundesminister für Wirtschaft und Technologie: Plenarprotokoll 17/77, S.8447 [caption id="attachment_5949" align="alignleft" width="150" ...
Bergner wird Beauftragter für Aufbau in neuen Ländern
Aus der TA vom 5. März 2011 Wolfgang Suckert Die Berufung des Ex-Ministerpräsidenten Sachsen-Anhalts entfacht über Parteigrenzen hinaus an- und aufgeregte Diskussionen. Berlin. Die Strategen der Regierungskoalition waren so stolz auf ihre Regierungsumbildung, die den inneren Frieden nach außen hin weitgehend wahrte, dass ...
