Justizministerin verweigerte sich Acta-Vertrag
Weiter unterschiedliche Auffassungen in der Regierungskoalition über das Urheberrecht im Internet Aus der Thüringer Allgemeine, Erfurt, vom 14. Februar 2012 Von Wolfgang Suckert Berlin. Das Anti-Produktpiraterie-Abkommen (Acta) sorgte am Montag für Streit in Berliner Koalitionskreisen, weil Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) es nicht unterzeichnete. Sie ließ ...
Kritische Fragen an die Politik
Junge Leute aus der Röblingschule diskutierten mit dem Bundestagsabgeordneten Manfred Grund Aus TA / TLZ Mühlhausen vom 14. Februar 2012 Von Claudia Bachmann Mühlhausen. Am Ende wurde es doch noch eine sehr muntere Diskussion der angehenden Sozialassistenten und Sozialbetreuer der Mühlhäuser Röblingschule mit dem Bundestagsabgeordneten Manfred ...
Primas lehnt Windradbau ab
Landratskandidat läutete beim CDU-Neujahrsempfang Wahlkampf ein Aus der Thüringer Allgemeine, Nordhausen, vom 6. Februar 2012 VON KRISTIN MÜLLER Heringen. Egon Primas (CDU) hat sich gegen weitere Windräder im Südharz ausgesprochen: „Der Landkreis Nordhausen ist kein Kreis für Windmühlen“, sagte er beim Neujahrsempfang seiner ...
Geschäftsführer der Unionsfraktion distanziert sich von Wulff
Aus dem Oberbayerischen Volksblatt vom 2. Februar 2012 Erfurt - Der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Manfred Grund hat sich vom Bundespräsidenten distanziert. „Christian Wulff hat sich mit den falschen Freunden umgeben. Das drückt ihn und das Amt ziemlich 'runter'“, sagte der ...
Personelle Kontinuitäten
BND | Bundestag lehnt Antrag auf Offenlegung aller Akten des Geheimdienstes zur NS-Vergangenheit ab Aus „Das Parlament“ vom 30. Januar 2012, Berlin, Seite 4 „Ich wollte ihn. Was ich gemacht hätte damals, wenn er gekommen wäre, weiß ich nicht“, sagte Christian Ströbele ...
Nutzung der Liegenschaften
Aus TA/TLZ, Lokalteil Mühlhausen, vom 24. Januar 2012 Mühlhausen. (jw) Kontakte knüpfen zu denen, die letztlich die Entscheidungen vorbereiten. Davon ließ sich Oberbürgermeister Hans-Dieter Dörbaum (pl) leiten, als er die Initiative des Bundestagsabgeordneten Manfred Grund (CDU) aufgriff und gestern zu einem ...
Aus dem Prager Gästebuch
Aus Sudetendeutsche Zeitung, Nr. 3. vom 20. Januar 2012 „Prag ist immer eine Reise wert – aber ohne Besuch im Sudetendeutschen Büro und ohne ein Treffen mit Peter Barton bliebe der Besuch unvollständig. Wir wollen diese guten Kontakte beibehalten und ausdehnen ...
