Haushalt und Finanzen

„Berlin-Ticker“ Nr. 128 vom 10. Mai 2012

„Berlin-Ticker“ Nr. 128 vom 10. Mai 2012

Bild der Woche [caption id="attachment_7128" align="aligncenter" width="300" caption="Mit Karekin II. Nersissian in Vagharshapat"][/caption] Gewählt wurde am letzten Wochenende nicht nur in Thüringen, Schleswig-Holstein, ...

Kein Verstoß gegen Menschenrechte

Kein Verstoß gegen Menschenrechte

Heute habe ich auf den „Offenen Brief“ von Evelin Hohnwald - das Schreiben wurde am 27. April 2012 auch auf nnz-online.de veröffentlicht - eine Antwort verschickt. Diese möchte ich allgemein zur Kenntnis geben. [caption id="attachment_7123" align="alignleft" width="209" caption="Seite 1 des 3-seitigen ...

Die 60. Video-Depesche: „Fördern und Fordern“

Die 60. Video-Depesche: „Fördern und Fordern“

Am 26. April empfing Abgeordneter Manfred Grund eine Besuchergruppe. Gerade war im Plenum ein Antrag der Linken zur Aufhebung von Sanktionen gegen unter 25-jährige Langzeitarbeitslose abgelehnt worden. Manfred Grund begründete warum. Er sehe sich in ...

Finanzkraft bei 50 % des Durchschnittes

Finanzkraft bei 50 % des Durchschnittes

Die wöchentliche Kolumne: Wer ständig Schulden macht, endet wie Griechenland Am vergangenen Sonntag, dem Tag der Kommunalwahlen, wurde im Eichsfeld Bundespolitik geschrieben. Mir war es gelungen, die CDU-Abgeordneten aus den neuen Bundesländern zu ihrer jährlichen Klausurtagung nach Heiligenstadt ...

Heiligenstädter Erklärung

Heiligenstädter Erklärung

anlässlich der Klausurtagung der ostdeutschen Abgeordneten der CDU/CSU-Bundestagsfraktion am 22. / 23. April 2012 in Heiligenstadt Wir halten am Ziel gleichwertiger Lebensverhältnisse in ganz Deutschland fest. Dies betrifft auch die Angleichung der Wirtschaftskraft. Auf dem Weg dorthin ist Ostdeutschland in den ...

Klares Signal zum Soli

Klares Signal zum Soli

Klausurtagung der ostdeutschen Bundestagsabgeordneten in Heiligenstadt Aus der TLZ / Eichsfelder Tageblatt vom 23. April 2012 ■ Von Silvana Tismer Heiligenstadt. Solidarpakt, ländlicher Raum, Infrastruktur und Nationalsozialismus – diese vier Hauptthemen standen und stehen bei der Klausurtagung der ostdeutschen Bundestagsabgeordneten der CDU/CSU in ...

Fünf Minister und ein Dutzend Bundestagsabgeordnete im Eichsfeld

Fünf Minister und ein Dutzend Bundestagsabgeordnete im Eichsfeld

Zum ersten Mal ist Thüringen an diesem Wochenende Austragungsort einer Klausurtagung der ostdeutschen CDU-Bundestagsabgeordneten. Im Heilbad Heiligenstadt stehen die Themen ländlicher Raum, Bund-Länder-Finanzbeziehungen, Infrastruktur sowie die Bekämpfung des politischen Extremismus auf der Tagesordnung. Die CDU-Bundestagsabgeordneten aus den neuen Bundesländern unter ...