Von der Klausur direkt in soziale Netze
Am letzten Wochenende begrüßte ich 15 Bundestagsabgeordnete der „Kommission Aufbau Ost“ in Heiligenstadt. Zwei Tage lang konnten wir hier ohne Termindruck über die Bekämpfung des Rechtsextremismus sowie die Bund-Länder-Finanzbeziehungen oder die Zukunft der ländlichen Räume sprechen. Hochrangige Gesprächspartner standen uns ...
Heiligenstädter Erklärung
anlässlich der Klausurtagung der ostdeutschen Abgeordneten der CDU/CSU-Bundestagsfraktion am 22. / 23. April 2012 in Heiligenstadt Wir halten am Ziel gleichwertiger Lebensverhältnisse in ganz Deutschland fest. Dies betrifft auch die Angleichung der Wirtschaftskraft. Auf dem Weg dorthin ist Ostdeutschland in den ...
Klares Signal zum Soli
Klausurtagung der ostdeutschen Bundestagsabgeordneten in Heiligenstadt Aus der TLZ / Eichsfelder Tageblatt vom 23. April 2012 ■ Von Silvana Tismer Heiligenstadt. Solidarpakt, ländlicher Raum, Infrastruktur und Nationalsozialismus – diese vier Hauptthemen standen und stehen bei der Klausurtagung der ostdeutschen Bundestagsabgeordneten der CDU/CSU in ...
Ende der Geschichte oder Kampf der Kulturen
Die wöchentliche Kolumne: Eigene Werte gut kennen Der Zusammenbruch des Sozialismus und das Ende der Sowjetunion waren eine beispiellose Zäsur der Weltpolitik. Wie sollte, wie konnte es danach weitergehen? Wissenschaftler kamen zu unterschiedlichen Theorien. Ein „Ende der Geschichte“ sagte ...
Fünf Minister und ein Dutzend Bundestagsabgeordnete im Eichsfeld
Zum ersten Mal ist Thüringen an diesem Wochenende Austragungsort einer Klausurtagung der ostdeutschen CDU-Bundestagsabgeordneten. Im Heilbad Heiligenstadt stehen die Themen ländlicher Raum, Bund-Länder-Finanzbeziehungen, Infrastruktur sowie die Bekämpfung des politischen Extremismus auf der Tagesordnung. Die CDU-Bundestagsabgeordneten aus den neuen Bundesländern unter ...
Die Form des Rederechts muss klar geregelt sein
Auf eine Vielzahl von elektronischen Nachrichten zur Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages (GO), die über das Wochenende im Mail-Briefkasten des Deutschen Bundestages aufgelaufen waren, antwortet der Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Manfred Grund: „Zur fundierten politischen Meinungsbildung gehört, auch Medienberichte ...
Schlüssel bei Tarifparteien
Die wöchentliche Kolumne: Rentenanpassung in den neuen Ländern Am 12. März 2012 hat Bundesministerin Ursula von der Leyen gegenüber der Öffentlichkeit mitgeteilt, dass die Renten zum 1. Juli 2012 erhöht werden. Die Renten steigen in Westdeutschland um 2,18 %, ...
