Justizministerin verweigerte sich Acta-Vertrag
Weiter unterschiedliche Auffassungen in der Regierungskoalition über das Urheberrecht im Internet Aus der Thüringer Allgemeine, Erfurt, vom 14. Februar 2012 Von Wolfgang Suckert Berlin. Das Anti-Produktpiraterie-Abkommen (Acta) sorgte am Montag für Streit in Berliner Koalitionskreisen, weil Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) es nicht unterzeichnete. Sie ließ ...
Kritische Fragen an die Politik
Junge Leute aus der Röblingschule diskutierten mit dem Bundestagsabgeordneten Manfred Grund Aus TA / TLZ Mühlhausen vom 14. Februar 2012 Von Claudia Bachmann Mühlhausen. Am Ende wurde es doch noch eine sehr muntere Diskussion der angehenden Sozialassistenten und Sozialbetreuer der Mühlhäuser Röblingschule mit dem Bundestagsabgeordneten Manfred ...
Deutschland geht es gut!
Die wöchentliche Kolumne: Schluss mit Neuverschuldung Deutschland geht es richtig gut. Und dies nicht nur im Vergleich zu anderen Staaten, sondern auch in Bezug auf frühere Jahre. Wir haben in Deutschland mehr als 41 Millionen Beschäftigte, so viele wie ...
„Berlin-Ticker“ Nr. 122 vom 9. Februar 2012
Inhalte Fortschrittsbericht zur Entwicklung ländlicher Räume Zukunftsdialog der Bundesregierung gestartet Meinungsbildung zum Euro-Rettungsschirm Mehr Breitband Einigung im Vermittlungsausschuss
Primas lehnt Windradbau ab
Landratskandidat läutete beim CDU-Neujahrsempfang Wahlkampf ein Aus der Thüringer Allgemeine, Nordhausen, vom 6. Februar 2012 VON KRISTIN MÜLLER Heringen. Egon Primas (CDU) hat sich gegen weitere Windräder im Südharz ausgesprochen: „Der Landkreis Nordhausen ist kein Kreis für Windmühlen“, sagte er beim Neujahrsempfang seiner ...
Verflechtungen mit Peking
Die wöchentliche Kolumne: Kanzlerin zu Besuch in China In diesen Tagen ist die Bundeskanzlerin zu einem Staatsbesuch in der Volksrepublik China unterwegs. Die chinesische Staatsführung betrachtet es als eine besondere Aufmerksamkeit, dass Bundeskanzlerin Merkel direkt nach dem Euro-Gipfel und dem dabei ...
Geschäftsführer der Unionsfraktion distanziert sich von Wulff
Aus dem Oberbayerischen Volksblatt vom 2. Februar 2012 Erfurt - Der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Manfred Grund hat sich vom Bundespräsidenten distanziert. „Christian Wulff hat sich mit den falschen Freunden umgeben. Das drückt ihn und das Amt ziemlich 'runter'“, sagte der ...
