Manfred Grund, MdB

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Forderung zur Solarförderung Heiligenstadt, 9. März 2010 Das E-Mail: "Sehr geehrter Herr Grund, Am 03.03 hat das Bundeskabinett einen Gesetzesvorschlag zum EEG in den Bundestag eingebracht, wobei die Solarförderung bis zu 16% zum 01.Juli zum 2.Mal in diesem Jahr gekürzt werden soll. Außerdem sollen Fotovoltaikanlagen auf Ackerflächen nicht mehr gefördert werden. Sie haben sich vor der Wahl gemeinsam mit ihrer Partei für den Ausbau der Erneuerbaren Energien ausgesprochen. Wir fordern Sie auf, dieser Verantwortung jetzt gerecht zu werden und nicht einem Gesetz zu zustimmen, welches in der Konjunkturkrise zum Arbeitsplatzabbau gerade bei Mittelständigen Thüringer Handwerksbetrieben und der Solarindustrie führen würde. Wenn Sie dennoch dem Gesetz ihres Umweltministers im Bundestag zu stimmen sollten, sehen wir uns gezwungen Sie als Thüringer Abgeordneten in beiliegender Form als Verantwortliche zu benennen. Mit freundlichen Grüßen Roberto Kobelt Sprecher Energie Bauen Umwelt Bündnis 90/ Die Grünen Thüringen"

Die Antwort:

Sehr geehrter Herr Kobelt,

es ist für mich nicht das erst Mal, dass ich mit einem Firlefanz wie der von Ihnen geplanten Traueranzeige unter Druck gesetzt werden soll. Nur zu, Sie sind damit in guter Gesellschaft.

Ich erinnere mich eines Steckbriefes (!) verfasst von Bodo Ramelow und Angelo Lucifero in ihren Tagen als Gewerkschaftsfunktionäre. In der Sache habe ich mir eine eigene Meinung zur Solarförderung erarbeitet und erlaube mir das Privileg dieser eigenen Meinung und einer eigenen Entscheidung.

Ich müsste die in der TA von letzter Woche veröffentlichte Meinung derSolarbranche falsch verstanden haben, wenn Sie die Totenglocke für 10.000 (!) Arbeitsplätze läuten wollen, denn nunmehr ist von einem Arbeitsplatzabbau von Seiten der Solarindustrie nicht mehr die Rede.

Auch weiß ich nach Rücksprachen mit Installateuren, dass der Großhandel ab 1.Juli die Preise für Solarpanele um bis zu 30 Prozent herunternehmen wird. Mit anderen Worten, der Solarhype geht weiter.

Wo ist eigentlich Ihr Problem, oder mussten Sie noch Gegenleistungen für eine Parteispende erbringen?

Mit freundlichen Grüßen

Manfred Grund, MdB